Die Sozialdemokratie – ab ins Museum?

Die Sozialdemokratie – ab ins Museum?

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  • 978-3-7011-8170-4
  • Oktober 2020
  • Broschur
  • 95
Für wen spricht die Sozialdemokratie eigentlich? Wo holt sie sich ihre Wähler? Und wie lassen... mehr
Das Buch "Die Sozialdemokratie – ab ins Museum?"

Für wen spricht die Sozialdemokratie eigentlich? Wo holt sie sich ihre Wähler? Und wie lassen sich die alten, immer noch attraktiven Werte von Freiheit, Gleichheit und Solidarität mit neuen Inhalten füllen? Anton Pelinka spricht Klartext – mit Überlegungen, die »Linke« und »Rechte« überraschen werden.

Ralf Dahrendorf wird immer wieder bemüht: In (West-) Europa wäre nach 1945 die Epoche sozialdemokratischen Hegemonie zu beobachten gewesen. Das kann und wird für die Gegenwart niemand zu behaupten wagen. Die Sozialdemokratie (auch und gerade die SPÖ) gleicht einer harmlosen alten Tante, die kaum noch etwas bewegt. Und doch: Als politische Antwort auf die ökonomische Globalisierung wäre eine sozial integrative Partei, wie es die SPÖ einmal war, mehr denn je gefragt – als Teil einer europäischen Parteifamilie.

Die SPÖ muss sich, will sie eine Zukunft haben, neu definieren. Der Ausgangspunkt: Für welche Teile der Gesellschaft spricht sie eigentlich? Für das von Abstiegsängsten geschüttelte Kleinbürgertum, das sich gegen jede Form von Zuwanderung wehrt – oder für die wachsende Schicht von aufstiegsorientierten, sozial mobilen, von höherer Bildung geprägten Menschen? Für das »Proletariat«, von dem niemand sagen kann, ob es als »Klasse« überhaupt (noch) existiert – oder für »alle arbeitenden Menschen«, damit für alle, also letztlich für niemanden? Kann sich die SPÖ, kann sich die Sozialdemokratie überhaupt freimachen von den Illusionen, die aus der Vergangenheit kommen – etwa von der Illusion der Existenz einer »Basis«, die (selbst wenn es sie gibt) immer älter und immer schmäler wird?

Die SPÖ könnte dies – wenn sie sich nicht nur verbal, sondern real als Teil einer transnationalen, einer die nationalen Verengungen sprengenden Partei versteht. »Modernisierung« – die Formel, mit der Bruno Kreisky und Olof Palme, Willy Brandt und Tony Blair vor Jahrzehnten der Sozialdemokratie Europas die größten Erfolge gebracht haben –  »Modernisierung« ist nicht mit den Inhalten von gestern, sondern mit denen von morgen zu füllen. Die Werte können dieselben bleiben – Freiheit, Gleichheit, Solidarität. Die Konkretisierung dieser Werte muss neu formuliert werden.

Stimmen zur Streitschrift:
»Da schreibt ein profunder Kenner der Sozialdemokratie messerscharf analysierend und doch voll Respekt und Zuneigung über (s)eine Partei in der Krise und wie diese wieder an ihre historische Bedeutung anknüpfen könnte. Ein absolut konstruktiver Beitrag in der oft viel zu oberflächlichen Polit-Debatte.« Dr. Martina Salomon, Chefredakteurin, Kurier

»Mit umfassender Sachkenntnis schildert Anton Pelinka den schweren Kampf und erfolgreichen Aufstieg der Sozialdemokratie. Dies brachte demokratische Freiheit, Menschenrechte, Emanzipation und geräumige soziale Sicherheit. Mit zwar wohl gesinnter dennoch aber scharfer Kritik werden die Gründe für den gegenwärtigen Bedeutungsschwung dargelegt. Dann wird aufgezeigt, was für einen Wiederaufstieg notwendig ist. Notwendig dafür ist es wieder Wahlen zu gewinnen.
Dies geht nur in der breiten Mitte und nicht in den Randgruppen. Angesichts der globalen Herausforderungen bedarf es dafür internationale Solidarität und weltoffene Zusammenarbeit vor allem in Europa. Reaktionärer Re-Nationalismus, menschenverachtende Gesinnungslosigkeit und fremdenfeindlich-rassistische Abschottung und Einigelung sind ein Irrweg. Dies gilt vor allem auch angesichts des demographischen Schocks des Altersbeben (Agequake) mit seinen personenbezogenen und finanziellen Auswirkungen.
Die veränderte Arbeitswelt der digitalen Welt erheischt Antworten, um eine Spaltung zwischen Erfolgreichen der Plattformökonomie und Abgehängten der Gig-Ökonomie mit Leiharbeitern und Ich-AGs, also ein neues Prekariat zu verhindern. Dies ist die soziale Frage unserer Zeit. Dazu bedarf es eines zeitgemäßen Bildungssystems. Die Herausforderungen des Klimawandels, einer Energiewende oder des Umweltschutzes benötigen Innovationen, die Wissenschaft und Forschung erbringen müssen. Zu alldem braucht es Wirtschaftskompetenz und die Sicherung des demokratisch-freiheitlichen Rechtsstaates. Damit gilt es den Menschen durch überzeugende Persönlichkeiten Perspektiven zu eröffnen sowie Orientierung, Halt und Motivation zu geben. Der Autor sieht seinen Beitrag als Streitschrift. Es ist ein Weckruf, der hoffentlich Gehör findet.«

Dr. Hannes Androsch

 

Prof. Anton Pelinka im Gespräch

Pelinka Anton

Autorenfoto_privatPolitikwissenschaftler, ab 1975 Professor an der Universität Innsbruck, Gastprofessuren an der Stanford und der Harvard University.
1990-2012 Direktor des Instituts für Konfliktforschung in Wien, 2006-2018 Professor an der Central European University in Budapest.

Schwerpunkte: Politische Kultur und Parteien in Österreich, Demokratietheorie, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit.

Foto: privat 

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